Der Eintrag "offcanvas-col1" existiert leider nicht.

Der Eintrag "offcanvas-col2" existiert leider nicht.

Der Eintrag "offcanvas-col3" existiert leider nicht.

Der Eintrag "offcanvas-col4" existiert leider nicht.

INNENMINISTERIUM SCHÄTZT TERRORGEFAHR UNVERÄNDERT HOCH EIN

23.11.2017 | Das hessische Innenministerium schätzt die Bedrohungslage durch den internationalen Terrorismus sei weiterhin hoch ein. Es gebe aber keine Hinweise auf einen bevorstehenden Anschlag. Mehrere Städte in Hessen haben aus Angst vor möglichen Anschlägen die Sicherheitsvorkehrungen auf ihren Weihnachtsmärkten verschärft. Vor allem Betonpoller, Lastwagensperren und Polizeistreifen sollen für zusätzlichen Schutz sorgen.

USA SETZEN NORDKOREA AUF TERRORLISTE

21.11.2017 | Die USA setzen Nordkorea wieder auf ihre Liste von Terrorunterstützer-Staaten. Nordkorea stand zwei Jahrzehnte lang auf der Liste und war 2008 durch die Administration Bush von der Liste gestrichen worden, um den Atomkonflikt zu entspannen. Länder die auf der Liste der Terrorunterstützer stehen, werden die Entwicklungshilfe, Rüstungsexporte und finanzielle Transaktionen beschränkt.

ERSTE PUNKTE FÜR NEUES SICHERHEITSPAKET

19.11.2017 | ÖVP und FPÖ wollen ein neues Sicherheitspaket schnüren. Konkret geht es beim Sicherheitspaket um Instrumente gegen sogenannte Gefährder . Geplant ist unter anderem mehr Videoüberwachung und automatische Kennzeichenerkennungssysteme sowie die Möglichkeit, Messenger-Dienste wie Whatsapp-Nachrichten besser überwachen zu können.

EU SOLL RECHTE FÜR STRAFVERFOLGUNG STÄRKEN

19.11.2017 | Österreich und die Niederlande wollen die Strafverfolgung in Bezug auf Verschlüsselung von Nachrichten und den Umgang mit Kommunikationsdienstleistern in der EU verschärfen. Dabei geht es um den Einsatz moderner Technologien im Strafvollzug sowie eine bessere grenzüberschreitende Strafverfolgung und Deradikalisierungsstrategien.

Bundesrat der Schweiz will IS-Gesetz verlängern
Lesen
22.11.2017 | Der Bundesrat will das im Dezember 2014 verabschiedete Gesetz „Über das Verbot terroristischer Gruppierungen wie al-Qaida und „Islamischer Staat“ sowie verwandter Organisationen“ bis Ende 2022 verlängern. Das Gesetz war Anfang Januar 2015 in Kraft getreten und verbietet eine Beteiligung an den verbotenen Organisationen, personelle oder materielle Unterstützung sowie Propaganda oder Rekrutierung von Personen. Bislang ist das Gesetz bis Ende 2018 befristet, würde sich aber nach einer Zustimmung durch das Parlament am 1. Januar 2019 verlängern.[1]
 
Im Jahr 2022 soll es dann von einem neuen Paket zur Bekämpfung des Terrorismus abgelöst werden. Dazu gehören einerseits eine Verschärfung des Strafrechts: So sollen grenzüberschreitende Reisen mit dem Ziel, terroristische Straftaten zu begehen dauerhaft im Strafgesetzbuch festgehalten werden und gilt auch für alle terroristischen Gruppierungen sowie auch für alleine handelnde Straftäter. Unter Strafe gestellt werden zudem das Anwerben, Ausbilden und Finanzieren terroristischer Aktivitäten. Als Höchststrafe sind fünf Jahre Gefängnis vorgesehen, zudem droht die Landesverweisung.[2]
Außerdem möchte es der Bundesrat der Polizei ermöglichen, gegen so genannte Gefährder auch präventiv vorgehen zu können. Ebenfalls soll als drittes Element der Terrorbekämpfung ein Nationaler Aktionsplans (NAP) zur Verhinderung und Bekämpfung von Radikalisierung und gewalttätigem Extremismus verabschiedet werden. Dieser enthält verschiedene Präventionsmaßnahmen.

[1] o.V. (2017): Der Bundesrat will das IS-Gesetz bis 2022 verlängern. In: ttps://www.nzz.ch/schweiz/bundesrat-will-is-gesetz-bis-2022-verlaengern-ld.1331150 [23.11.2017]
[2] o.V. (2017): Bundesrat will Al-Qaïda/IS-Gesetz verlängern. In: http://smopo.ch/bundesrat-will-al-qaida-gesetz-verlaengern/ [23.11.2017]  
Attentäter von Manhattan wegen achtfachen Mordes angeklagt
Lesen

22.11.2017 | Sayfullo Saipov, der am 31.Oktober in New York mit einem Kleintransporter acht Menschen getötet hat, ist offiziell wegen mehrfachen Mordes und Mordversuchs angeklagt worden. Zudem werde Sayfullo Saipov zwölffacher versuchter Mord, Unterstützung der Terrorgruppe „Islamischer Staat“ (IS) und Zerstörung eines Fahrzeugs vorgeworfen. Der 29-jährige muss sich in insgesamt 22 Anklagepunkten verantworten.  Der Usbeke hatte am 31. Oktober mit einem Kleintransporter im New Yorker Stadtteil Manhattan acht Menschen getötet und zwölf weitere verletzt. Ein Polizist streckte ihn schließlich mit einem Bauchschuss nieder. Saipov bekannte sich zum IS und gab gegenüber den Ermittlern an, er habe so viele Menschen wie möglich töten wollen. Ihm droht lebenslange Haft oder die Todesstrafe.

Terrorverdächtige in vier Bundesländern festgenommen
Lesen

21.11.2017 | Bei einer Großrazzia in mehreren Bundesländern sind sechs mutmaßliche Mitglieder der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) festgenommen worden. Die Verdächtigen, zwischen 20 und 28 Jahren alt, werden verdächtigt, einen Anschlag mit Waffen oder Sprengstoff auf ein öffentliches Ziel in Deutschland vorbereitet zu haben. Die Anschlagsplanung soll aber noch nicht abgeschlossen gewesen sein.[1] 

Durch Hinweise von Flüchtlingen, dass die Männer in Syrien als IS-Kämpfer aktiv gewesen seien sollen, sind die Ermittler auf die Terrorverdächtigen gestoßen. Vier der Verdächtigen waren im Dezember 2014, die anderen beiden Mitte 2015 unter falscher Identität als Bürgerkriegsflüchtlinge nach Deutschland eingereist. Die Ermittlungen ergaben schließlich, dass die Männer untereinander vernetzt waren und offenbar auch weiter eine radikalislamische Einstellung hegten.[2]

Insgesamt wurden acht Wohnungen in Kassel, Hannover, Essen und Leipzig durchsucht. Dabei wurden verschiedene Speichermedien wie Mobiltelefone und Laptops sowie Dokumente sichergestellt. Ermittelt wird wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung Vereinigung (§ 129a/b Strafgesetzbuch), sowie der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat (§ 89a Strafgesetzbuch).[3]

[1] o.V (2017): Anti-Terror-Razzia in Kassel. In: http://www.hessenschau.de/panorama/anti-terror-razzia-in-kassel---anschlag-auf-essener-weihnachtsmarkt-geplant,durchsuchungen-terrorverdacht-100.html [21.11.2017] 
[2] Flade, Florian (2017): Anti-Terror-Razzien in mehreren Bundesländern. In: https://www.welt.de/politik/deutschland/article170797822/Anti-Terror-Razzien-in-mehreren-Bundeslaendern.html [21.11.2017] 
[3] Flade, Florian (2017): Anti-Terror-Razzien in mehreren Bundesländern. In: https://www.welt.de/politik/deutschland/article170797822/Anti-Terror-Razzien-in-mehreren-Bundeslaendern.html [21.11.2017]
Schweiz und Tunesien intensivieren Austausch im Kampf gegen Terror
Lesen

21.11.2017 | Die Schweiz und Tunesien haben ihren bilateralen Austausch über den Kampf gegen Terrorismus und gewalttätigen Extremismus intensiviert. Eine achtköpfige tunesische Delegation war für vier Tage in Bern und Genf, um Gespräche über nationale Strategien zur Prävention von gewalttätigem Extremismus zu führen.

Dabei ging es unter anderem um Instrumente zur Terrorismusbekämpfung, Radikalisierung in Gefängnissen, die Rückkehr von jihadistischen Kämpfern und das Vorgehen gegen Radikalisierung über das Internet. In Bern traf die tunesische Delegation Experten verschiedener Behörden, darunter des EDA, des fedpol und des Nachrichtendienstes.

Die Schweiz und Tunesien hatten anlässlich des Staatsbesuchs von Präsident Beji Caid Essebsi in einer Absichtserklärung festgelegt, bei der Prävention von gewalttätigem Extremismus zusammenzuarbeiten. Noch im Oktober 2017 öffnete ein Schweizer Büro für die polizeiliche Zusammenarbeit in Tunesien.

USA warnen vor Reisen nach Europa
Lesen
17.11.2017 | Während der Weihnachtsfeiertage und Silvester bestehe in Europa eine erhöhte Terrorgefahr, heißt es in einer veröffentlichten Reisewarnung des US-Außenministeriums. US-Bürger sollten grundsätzlich wachsam sein. "Terrorsympathisanten" oder "sich selbst radikalisierende Extremisten" könnten ohne Vorwarnung zuschlagen. Im Visier der Attentäter stünden besonders Touristenattraktionen, Flughäfen oder Bahnhöfe, Märkte oder Kaufhäuser, aber auch Restaurants und andere Plätze, an denen sich viele Menschen aufhalten. 
 
Das US-Außenministerium verwies auf den Anschlag auf den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz, bei dem am 19. Dezember 2016 zwölf Menschen getötet und 70 weitere verletzt wurden. Auch der Angriff mit 39 Todesopfern in der Neujahrsnacht auf den Istanbuler Nachtclub „Reina" wurde erwähnt. Auch die jüngsten Anschläge in Großbritannien, Finnland, Frankreich, Russland, Spanien und Schweden zeigten, dass die Islamisten sowohl von al-Qaida als auch des „Islamischen Staates“ (IS) weiterhin aktiv und in der Lage seien, Angriffe auf Zivilisten zu verüben.[1]

[1] o.V. (2017): USA warnen Bürger vor Terror in Europa. In: https://www.bernerzeitung.ch/ausland/amerika/USA-warnen-Buerger-vor-Terror-in-Europa/story/13593184 [17.11.2017] 
Terrorverdächtiger in Brüssel vor Gericht
Lesen
17.11.2017 | Die französische Justiz hat gegen Mehdi Nemmouche, Hauptverdächtiger des Terroranschlags auf das Jüdische Museum am 24. Mai 2014 in Brüssel, ein Verfahren wegen bandenmäßige Entführung und Freiheitsberaubung in Verbindung mit einem terroristischen Vorhaben eröffnet. Der 32-jährige soll an der Entführung von den vier französischen Journalisten Didier François, Pierre Torrès, Edouard Elias und Nicolas Hénin in Syrien von 2013 bis 2014 beteiligt gewesen sein.[1] Die Journalisten waren nach 10 Monate nur wenige Tage nach der Verhaftung von Nemmouche am Busbahnhof von Marseille wieder freigekommen. Die vier Ex-Geiseln identifizierten Nemmouche als einen ihrer Gefängniswärter, der in dem Gefängnis, in dem sie festgehalten wurden, den Spitznamen "Abu Omar der Schläger" erhalten hätte.[2] 
 
Nemmouche war im Juli 2014 nach Belgien ausgeliefert worden und sitz seitdem im Gefängnis in Brügge. Die französischen Behörden hatten im November 2016 einen Antrag an Überstellung nach Frankreich gestellt, wo er seit Oktober 2017 im Gefängnis von Leuze-en-Hainaut sitzt. Der Prozess zum Anschlag in Brüssel, bei dem vier Menschen ums Leben kamen, soll dort 2018 beginnen.[3]
 
[1] o.V. (2017): L'auteur de la tuerie du Musée juif à Bruxelles Mehdi Nemmouche mis en examen à Paris. In: http://www.parismatch.com/Actu/Societe/L-auteur-de-la-tuerie-du-Musee-juif-a-Bruxelles-Mehdi-Nemmouche-mis-en-examen-a-Paris-1395191 [17.11.2017]
[2] o.V. (2017): Mehdi Nemmouche mis en examen. In: http://www.planet.fr/videos-a-la-une-mehdi-nemmouche-mis-en-examen.1461165.12214.html [17.11.2017] 
[3] o.V. (2017): Mehdi Nemmouche vandaag even terug in Frankrijk: beschuldigd van ontvoering en opsluiting. In: https://www.hln.be/nieuws/buitenland/mehdi-nemmouche-vandaag-even-terug-in-frankrijk~abbdc988/ [17.11.2017]
 
LETZTE EREIGNISSE

TUZ KHURMATU

SELBTSMORDANSCHLAG

0

TOTER

0

VERLETZTER
LETZTE EREIGNISSE

MUBI

SELBSTMORDANSCHLAG

0

TOTE

0

VERLETZTE
LETZTE EREIGNISSE

KOLOFATA

SELBSTMORDANSCHLAG

0

TOTE
ANSCHLÄGE 2017

0

ANSCHLÄGE

0

TOTE

0

VERLETZTE
LETZTE EREIGNISSE

ESSEN, HANNOVER, KASSEL, LEIPZIG

 

0

FESTNAHMEN
Bildnachweis

Dodo von den Bergen | CC BY 2.0 | https://de.wikipedia.org/wiki/Bundeshaus_(Bern)#/media/File:Bundeshaus_Bern_2009,_Flooffy.jpg

Lin Mei | CC BY 2.0 | https://unsplash.com/photos/xpw5IOgLjuw

Dimitry Anikin | CC BY 2.0 | https://unsplash.com/photos/GkBmRBxxbPg

© Studienkreis-Terrorismusforschung | 2017
Wir verwenden bei Ihrem Besuch auf unserer Webseite Cookies. Indem Sie unsere Webseite benutzen, stimmen Sie unseren Datenschutzrichtlinien zu. Mehr zum Thema
OK!